Rote Lippe Rose intern – Nummer 12 aus 2021

Corona erschwerte die politische Arbeit

Lippstädter SPD-Rückblick auf 2021 – Teil I – notiert von Hans Zaremba

Was bereits im Jahr 2020 der Fall war, wiederholte sich auch verschiedentlich im Jahr 2021: Corona durchkreuzte ebenso in Lippstadt kontinuierliche politische Aktivitäten.

Januar

Davon betroffen war auch die Stadtpolitik in Lippstadt. So wurden unter Berufung auf die Corona-Schutzverordnung sämtliche für den Januar geplanten konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse der Stadt Lippstadt auf Anordnung des Bürgermeisters abgesagt. Eine Maßnahme, die von etlichen Beobachtern der Szene kritisch gesehen wurde. Dies auch vor dem Hintergrund, dass in anderen NRW-Kommunen durchaus Treffen dieser Art stattfanden.

Erwitte am Donnerstag, 18. Februar 2021: Gruppenbild mit dem Bundestagsmitglied Wolfgang Hellmich (vorne) und einigen Delegierten auf der Konferenz der SPD im heimischen Kreisgebiet.
Archiv-Foto: Marion Heier

Februar

Die Pandemie wirkte sich auch auf die Delegiertenwahlen in Lippstadt und die Kandidatenfindung der SPD für die Bundestagswahl im September 2021 aus. Nach der unter erschwerten Bedingungen durchgeführten Mitgliederversammlung des Lippstädter SPD-Ortsvereins am Montag, 15. Februar 2021, mit der Bestimmung der Delegierten im VHS-Mehrzwecksaal fand am Donnerstag, 18. Februar 2021, in Erwitte die Konferenz für die Nominierung eines SPD-Kandidaten statt. In einer „abgespeckten Form“ – sprich mit der Hälfte der Delegierten aus den SPD-Ortsvereinen im Kreis und einem stringenten Zeitplan – wurde der bisherige Parlamentarier Wolfgang Hellmich nach 2009, 2013 und 2017 bereits zum vierten Mal zum SPD-Direktkandidaten im heimischen Wahlkreis gewählt. Aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein waren für dieses Treffen fünf Mitglieder berufen worden.

März

Mit einer kritischen Betrachtung der Arbeit des von der CDU aus Solingen nach Lippstadt geholten Arne Moritz nach einhundert Tagen als Bürgermeister warteten Anfang März die Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Lippstadt, Jens Behrens, und der Lippstädter SPD-Ratsfraktion, Thomas Morfeld, auf. Das Urteil der SPD-Vorleute war in ihrer Presseverlautbarung deutlich: „Nicht nur die Corona-Pandemie hat das öffentliche Leben eingefroren. Auch an der neuen Lippstädter Stadtspitze bewegt sich erkennbar nichts.“ Von den Sozialdemokraten wurden insbesondere konkrete Meinungen, Vorgaben und Konzepte des zum 1. November 2020 ins Lippstädter Stadthaus eingezogenen Amtsinhabers vermisst.