Parteigeschichte

Ein kurzer und spannender Wahlkampf

Die SPD-Kampagne für die vorgezogene Landtagswahl in 2012

Wenn die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen am Samstag, 19. Februar, ihren Landesparteitag mit der Verabschiedung des Programms und ihre Konferenz für die Festlegung ihrer Landesliste für die Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, beendet haben, wird die eigentliche SPD-Kampagne für die Entscheidung um die Sitze im Landtag beginnen. Darauf haben sich auch heimischen Sozialdemokraten vorbereitet.

Aschermittwoch

Vor zehn Jahren waren die Fristen wesentlich knapper, als sich der Landtag am  Mittwoch, 14. März 2012, auflöste, als die seit dem Juli 2010 im Amt befindliche rot-grüne Minderheitsregierung bei der entscheidenden zweiten Haushaltslesung für den Einzelplan des Innenministeriums keine Mehrheit fand. Damit war der Gesamt-Etat des Landeskabinetts  der von der SPD gestellten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gescheitert. Es entwickelte sich darauf ein kurzer, aber durchaus spannender Wahlkampf um die Mehrheit bei der Abstimmung über die Zusammensetzung des Landesparlaments für die 16. Periode, die bis in den Mai 2017 dauern sollte. Bereits drei Wochen vor der Auflösung des am Sonntag, 9. Mai 2010, gewählten 15. Landtages von Nordrhein-Westfalen fand am Mittwoch, 22. Februar 2012, in Lippstadt das SPD-Traditionstreffen zum „Fisch nach Karneval“ statt. Dabei waren neben der örtlichen Landtagsabgeordneten Marlies Stotz auch der damalige Parlamentarische SPD-Geschäftsführer und heutige Hammer Oberbürgermeister Marc Herter zugegen. Über die Veranstaltung berichtete Rote Lippe Rose intern in ihrer Ausgabe 3/2012 mit der Überschrift „Marc (Herter) und Marlies (Stotz) trafen den Nerv.“

Reparaturen

Marc Herter zeigte an dem Abend im Lokal „Jathe`s Kegelbahnen“ auf, was alles von den umstrittenen Entscheidungen der Vorgängerregierung aus CDU und FDP der Jahre von 2005 bis 2010 zu reparieren war. Das erstreckte sich vom „Aktionsplan Kommunalfinanzen“ für eine Besserstellung der Gemeinden und Städte im Land zwischen Rhein und Weser bis zur Wieder-Angleichung der Wahlzeiten der hauptamtlichen Landräte und Bürgermeister mit den kommunalen Vertretungen in den Kreisen und Städten, was seit 2014 wieder üblich ist.

Medieninteresse

Im Zuge ihres Wahlkampfes war es der örtlichen Landesparlamentarierin Marlies Stotz gelungen, Hannelore Kraft am Mittwoch, 9. Mai 2012, für einen Auftritt nach Lippstadt zu holen. Die von gut 200 Besucherinnen und Besuchern frequentierte Veranstaltung fand auch bei etlichen Medienvertretern ein großes Echo. Neben den Journalisten aus den Redaktionen in der Wiedenbrücker Straße und aus der Marktstraße war auch der WDR-Hörfunk und ein ZDF-Team aus dem Landesstudio Düsseldorf zum Treffen mit der Ministerpräsidentin in die Kleingartenanlage im Südwesten von Lippstadt erschienen. Übrigens: Hannelore Kraft weilte vor gut zwei Jahren schon einmal an diesem Ort. Damals, im April 2010, war sie noch Oppositionsführerin und versprach in der Kleingartenanlage: Noch einmal wieder zu kommen. Dies löste sie nun als Regierungschefin des bevölkerungsgrößten Bundeslandes ein. Für die Landes- und Kommunalpolitikerin Marlies Stotz war die erneute Lippstadt-Visite der SPD-Landesvorsitzenden eine wertvolle Hilfe, was am Sonntag, 13. Mai 2012, durch das Gewinnen des Direktmandates im heimischen Wahlkreis von Marlies Stotz unterstrichen wurde.

Bodenständigkeit

Für die „Frankfurter Allgemeine“ war der SPD-Wahlerfolg in 2012 das Resultat der „bodenständigen Art“ der in Mühlheim an der Ruhr beheimateten Hannelore Kraft. Mit ihr hatte sie keine Schwierigkeiten gegen ihren CDU-Herausforderer Norbert Röttgen. Eine Art, mit der sie im Mai 2012 auch die Zuhörinnen und Zuhörer in der Kleingartenanlage im Lippstädter Südwesten für sich vereinnahmen konnte. Die von ihr vertretenen Bekenntnisse „Politik für Kinder und Bildung ist auch eine Politik für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen“ fanden eine breite Zustimmung in der von Marlies Stotz geleiteten Zusammenkunft am Mittwochmorgen vor dem Wahltag, 13. Mai 2012. Mit diesen Thesen fasste Hannelore Kraft  die Kernpunkte ihres Programms zusammen: Investieren in Kinderbetreuung und Bildung, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. „Der Standort Nordrhein-Westfalen braucht Nachwuchs, der kreativ, innovativ und produktiv ist“, hatte die Ministerpräsidentin in der Kleingartenanlage – in der sie zuvor vom Vorsitzenden der Hobbygärtner, Franz Senger, begrüßt wurde – unter großen Applaus hervorgehoben.

Hans Zaremba