Ein von Wahlen geprägter Zeitraum

Rede des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans Zaremba

Mit seiner Rede vor der Mitgliederversammlung der Kernstadt-SPD nahm am Dienstagabend der alte und neue SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba eine Rückschau auf die vergangenen 24 Monate und einen Ausblick auf die kommenden zwei Jahre vor. Dabei ging der langjährige Chef des größten der zehn Lippstädter SPD-Ortsvereine sowohl auf die Veränderungen in der Spitze der Bundespartei als auch auf den Verlust der Kanzlerschaft in Berlin und des Ministerpräsidentenamtes in Düsseldorf ein. Zugleich stellte der SPD-Ratsherr die Arbeit der von ihm seit 1986 ununterbrochen geleiteten Sozialdemokraten in der Kernstadt als Kommunalpartei heraus. Der politische Bericht des mit großer Mehrheit wiedergewählten SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans Zaremba hatte folgenden Wortlaut.

Einleitung.

“Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freude, liebe Gäste,

als ich vor zwei Jahren – am 14. Mai 2004 – an dieser Stelle meinen letzten Rechenschaftsbericht als Ortsvereinsvorsitzender erstattete, standen die Europawahl und die Kommunalwahl kurz bevor.

Ebenso wussten wir auch, dass in der Amtszeit des derzeitigen Vorstandes auch noch im Mai 2005 eine Landtagswahl anstand.

Allerdings konnte keiner von uns ahnen, dass wir darüber hinaus im Jahr 2005 auch noch eine vorgezogene Bundestagswahl und nach dem fluchtartigem Abgang des Bürgermeisters in die Versicherungswirtschaft zudem noch eine vorgezogene Bürgermeisterwahl zu bestehen hatten.

Somit war die jetzt zu Ende gehende Amtszeit des Ortsvereinsvorstandes von insgesamt acht Wahlen geprägt.

Dies hat zwangsläufig auch die Ortsvereinsarbeit in den vergangenen 24 Monaten bestimmt.

Dieser Umstand ist auch mit der Überschrift “Ein von Wahlen geprägter Zeitraum” der Ortsvereinsdokumentation hervorgehoben worden.

Auf einen breiten Rechenschaftsbericht – mit der Aufzählung aller von uns als Ortsverein durchgeführten und begleiteten Maßnahmen der letzten zwei Jahre – möchte ich an dieser Stelle verzichten.

Sie sind allesamt mit der bereits erwähnten und umfänglichen und auf den Tischen ausliegenden Ortsvereinsdokumentation aufgezeichnet worden.

Ebenso haben wir mit unserer ausgedehnten Öffentlichkeitsarbeit durch Pressemitteilungen in den lokalen Medien und über unsere Interpräsentation (www.kernstadt-spd.de) fortlaufend über unsere Arbeit berichtet.

Zudem sind unsere Mitglieder durch unseren Informationsdienst Rote Lippe Rose intern ebenso umfassend und ständig über uns Tun unterrichtet worden.

Deshalb werde ich mich in dieser Rede auf einige wenige Aspekte beschränken.

Neben den schon genannten acht Wahlen in 2004 und 2005 haben sich die häufigen Wechsel an der Parteispitze in Berlin (von 2004 bis heute hatte die SPD mit Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Matthias Platzeck und Kurt Beck immerhin vier Parteivorsitzende) auf die Arbeit der Sozialdemokratie an der Basis ausgewirkt.

Genauso hat uns auch der Verlust der Kanzlerschaft in Berlin und die Abwahl der SPD aus der Landesregierung in Düsseldorf getroffen.

Es wird von uns allen – auch von den Genossinnen und Genossen vor Ort – einen erheblichen Einsatz abverlangen, um in den 2009 und 2010 anstehenden Wahlen für Europa, Stadt, Kreis, Bund und Land erfolgreich bestehen zu können.

Unser Ortsverein hat sich bereits aktiv in den laufenden landesweiten Erneuerungsprozess der Sozialdemokratie eingebracht.

Erst vor wenigen Tagen waren mit Heinz Gerling, Joachim Köhne und mir drei Genossen bei einer diesem Ziel gewidmeten Landesarbeitstagung der SPD in Oberhausen.

Vertreten waren wir auch kürzlich im Unterbezirksausschuss der SPD, wo gleichfalls dieses Thema auf der Tagesordnung stand.”

Erinnerung an unsere verstorbenen Genossinnen und Genossen.

“Liebe Anwesende,

bevor ich jedoch mit meiner Bilanz und den Ausblick auf die künftige Ortsvereinsarbeit fortfahre, bitte ich Euch, aufzustehen und derjenigen zu gedenken, die nicht mehr unter uns weilen.

Seit dem 14. Mai 2004 haben uns verlassen. Walter Fritsch, der fast vierzig Jahre der SPD angehörte, Ella Kaderhandt, sie war 23 Jahre in der SPD, und Heinz Weweler, er war über vierzig Jahre in unserer Partei.

Einschließen möchte ich an dieser Stelle auch unseren ehemaligen Ortsvereinsvorsitzenden Horst Heckemüller. Auch er war auch ein Urgestein der SPD und ist im April in seiner Wahlheimat im Alter von 80 Jahren verstorben.

Ihnen allen gebührt für ihr Mittun in und für unsere SPD unsere Anerkennung und unser aller Dank. Ebenso werden wir unserer Genossin und unseren Genossen ein ehrendes Gedenken bewahren.

– Pause –

Ich bitte, wieder Platz zu nehmen.”

Darstellung der Aktivitäten.

“Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, liebe Gäste,

auf eine detaillierte Darstellung unserer Ortsvereinsarbeit in den letzten beiden Jahren will ich an dieser Stelle – wie bereits schon angekündigt – verzichten.

Die erwähnte Dokumentation und unsere nach außen gerichtete Öffentlichkeitsarbeit und in den Ortsverein gerichtete Vertrauensarbeit belegen eindeutig, dass wir durchaus ein lebendiger Ortsverein sind.

Wir, die Sozialdemokraten aus der Kernstadt, haben in den letzten zwei Jahren einen ebenso nachhaltigen wir wirkungsvollen Beitrag für das gesamte Parteileben der Sozialdemokratie in unserer Stadt geliefert.

Stellvertretend für dieses Engagement möchte ich unseren guten Einsatz im kombinierten Bürgermeister- und Bundestagswahlkampf des vergangenen Jahres herausstellen.

Bereits bei der Formulierung des Wahlprogramms von Hans-Joachim Kayser für die Bürgermeisterwahl waren die wesentlichen Anstöße aus den Federn von Karl-Heinz Brülle und Udo Strathaus entstanden.

Dieser Einsatz unseres Ortsvereins ist durch den Bürgermeisterkandidaten Hans-Joachim Kayser im Januar 2006 auf dem SPD-Stadtparteitag gewürdigt worden.

Das von Hans-Joachim Kayser am 18. September des Vorjahres erzielte bemerkenswerte gute Ergebnis von 48 Prozent bestätigt diesen Einsatz in eindrucksvoller Weise. Im Übrigen: In der Kernstadt betrug der Vorsprung der SPD gegenüber der CDU 1,9 Prozent. Dort kam die SPD auf 50,97 und die CDU auf 49,03 Prozent.”

Blick auf unsere Mitgliederstruktur.

“Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, liebe Gäste,

wir haben derzeit – am heutigen 30. Mai – insgesamt 203 registrierte Genossinnen und Genossen in unserem Ortsverein.

Vor zwei Jahren waren dies zum Anlass meines Rechenschaftsberichtes noch 209 Mitglieder.

Wir haben zumindest gegenüber anderen Gliederungsebenen und Ortsvereinen in den letzten zwei Jahren keinen dramatischen Einbruch bei den Mitgliederzahlen zu verzeichnen.

Zum Vergleich ein Blick auf die Zahlen der Bundespartei.

Dort betrug nach einer Veröffentlichung des “Spiegels” vor zwei Jahren unter dem Parteivorsitzenden Gerhard Schröder die Mitgliederzahl noch 755.066 Genossinnen und Genossen.

Inzwischen ist daraus zum Beginn der Amtszeit des neuen Parteivorsitzenden Kurt Beck eine Zahl von nur noch 580.491 Genossinnen und Genossen geworden.

Zwischen den beiden Vorsitzenden Gerhard Schröder von 2004 und Kurt Beck von 2006 liegt somit ein Verlust von 175.000 Genossinnen und Genossen.

Und seit 1990 hat die SPD fast 37 Prozent ihrer Mitglieder verloren.

Diese beiden Zahlen sind beängstigende Werte, die uns alle in der Sozialdemokratie besorgen müssen.

Auch sind 203 Genossinnen und Genossen für den Einzugsbereich von 40.000 Bürgerinnen und Bürger absolut zu wenig.

In seiner Antrittsrede zum neuen Parteivorsitzenden hat Kurt Beck am 14. Mai in Berlin noch für dieses Jahr eine Mitgliederwerbeaktion angekündigt.

Sie wird aber nur vom Erfolg gekrönt sein, wenn wir Sozialdemokraten es verstehen, auf allen Ebenen – von der Kommune über das Land und den Bund bis in Brüssel und Straßburg – eine überzeugende Politik zu gestalten.

Dazu gehört auch eine gewisse Kontinuität an der Parteispitze. Acht Parteivorsitzende seit dem Ausscheiden von Willy Brandt vor 19 Jahren sind einfach zu viel und nicht mehr vermittelbar.

Wenn die SPD nun mit Kurt Beck zu der von vielen von uns angemahnten Beständigkeit zurückkehrt, wird sie auch in der Lage sein, eine glaubhafte Politik zu vermitteln.

Dann wird es auch wieder möglich, neue Mitglieder für unsere Partei zu begeistern.

Und auch wir – in unserem Ortsverein – werden dann bei einer Mitgliederwerbeaktion dabei sein.

Denn jede Genossin und jeder Genosse, der in der Kernstadt für die SPD geworben werden kann, ist letztlich auch eine Stütze unseres Ortsvereins.

Vielleicht schaffen wir es dann, in den nächsten zwei Jahren unsere Mitgliederzahl von derzeit 203 Genossinnen und Genossen um 10 Prozent zu erweitern.

Dass wir in den letzten zwei Jahren entgegen dem bundesweiten Trend nicht so einen großen Aderlass bei den Mitgliederzahlen zu verzeichnen hatten, ist sicherlich auf unsere gute Mitgliederbetreuung zurückzuführen.

Dies haben wir zuletzt durch die eindrucksvolle Ehrung unserer Jubilare erneut herausgestellt.

Ebenso gratulieren wir weiterhin jede Genossin und jeden Genossen zum Geburtstag und informieren unsere Mitglieder konstant über das Leben in unserem Ortsverein mit unserem Informationsdienst Rote Lippe Rose intern.

Dies alles muss auch so bleiben, wenn die SPD weiterhin, wie es Kurt Beck bei seiner Wahl zum SPD-Parteivorsitzenden in Berlin unterstrichen hat, eine Mitgliederpartei sein soll.”

Blick auf unsere Finanzen.

“Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, liebe Gäste,

die Finanzen unseres Ortsvereins sind in Ordnung, was Euch der von der Finanzverantwortlichen Anita Brülle erstellte Bericht belegen wird.

Eine solche positive Wertung der Finanzwirtschaft konnte in den vergangenen Jahren für die Landespartei nicht vorgenommen werden.

Die Kasse der SPD in Nordrhein Westfalen war in den letzten Jahren nicht nur klamm, sondern durch Missmanagement der vormaligen Bezirke im Rheinland schlicht leer.

Die Landespartei war infolge der leichtfertigen Arbeit der vormaligen Bezirke aus dem Rheinland mehr oder weniger pleite.

Kurzum. Die – wie wir vor Ort ordentlich gewirtschaftet hatten – mussten für die Defizite der anderen Gliederungen aufkommen.

Wären in den letzten 24 Monaten unter unseren Mitgliedern im Ortsverein keine spendenfreudigen Genossinnen und Genossen gewesen, hätten wir uns einiges nicht erlauben können.

So heftig wurden und werden wir von der Landes-SPD in die Pflicht genommen.

Dank der Spendenbereitschaft unserer Genossinnen und Genossen aus unserem Ortsverein konnten wir die beiden Aschermittwochsveranstaltungen in 2005 und 2006, das Neumitgliedertreffen im vergangenen August, die Jubilarehrung im März 2006, den professionellen Internetauftritt unseres Ortsvereins und auch die Radwegeaktion im März und April diesen Jahres durchführen.

Ich habe allen Spenderinnen und Spendern für ihre Unterstützung unserer Ortsvereinsarbeit ein herzliches Dankeschön auszusprechen.”

Ausblick auf die künftige Arbeit.

“Liebe Anwesende,

Im Mittelpunkt unserer Arbeit in den nächsten zwei Jahren werden die Bestrebungen stehen, unsere Partei auf die Wahlen die Jahre 2009 und 2010 vorzubereiten.

Diesen Weg werden wir gemeinsam mit den anderen Gliederungsebenen der SPD in der Stadt, im Kreis und im Land zu gehen haben.

Dazu gehört auch, Genossinnen und Genossen für eine aktive Teilnahme an der Kommunalpolitik zu gewinnen, aber auch mit der Besetzung von Themen in der Öffentlichkeit Akzente zu setzen.

Aktionen wie jene, die wir in den letzten Wochen zu den innerstädtischen Radwegen durchgeführt haben, müssen von uns auch künftig angeboten werden. Die Aufwertung des grünen Winkels könnte ein weiteres Thema sein.

Durch solche Maßnahmen können wir in der Öffentlichkeit Themen besetzen und mit Blick auf die Kommunalwahlen auch ein stärkeres Profil gewinnen.

Ebenso sollten wir an den Stammtischen in verschiedenen Bereichen der Kernstadt festhalten.

Die Erfolge mit unseren Stammtischen in dieser Gaststätte haben bestätigt, dass dies ein richtiger Weg ist.

Diese Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger im Norden in unserer Stadt wollen wir fortsetzen und wir müssen sie auch auf andere Bereiche in der Kernstadt ausweiten.

Erinnern sollten wir uns aber auch in diesem Ortsverein an die starke gewerkschaftliche Prägung, die wir Sozialdemokraten in der Kernstadt durch Werner Franke und Engelbert Sander und viele andere Genossinnen und Genossen (wie Franz Homberg, Elisabeth Langner und Hermann Schuchtrup) erfahren haben.

Wir müssen unsere Kontakte zu den Gewerkschaften, Betriebsräten und Personalvertretungen vor Ort wieder stärken pflegen.

Die Planung eines Besuches bei der Rothen Erde während der Sommerpause ist dafür sicherlich ein guter Ansatz.

Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen müssen wir im Ortsverein weitere ähnliche Maßnahmen entwickeln und auch Gespräche mit den Betriebs- und Personalräten führen.

Die Sozialdemokratie insgesamt muss deutlich machen, dass sie der eigentliche Partner der Gewerkschaften ist, der die durch die Gewerkschaften durchgesetzten Demokratierechte in den Betrieben und Verwaltungen bewahren kann.

Die klare Absage von der Kanzlerin, einen Mindestlohn einzuführen, hat einmal mehr deutlich gemacht, wer sich berechtigter Forderungen der Arbeitnehmerschaft nicht annimmt.”

Dank und Zusammenfassung.

“Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, liebe Gäste,

zum Schluss meiner Ausführungen habe ich allen Genossinnen und Genossen unseres Ortsvereins für die Zusammenarbeit und Unterstützung in den vergangenen zwei Jahren herzlich zu danken.

Ebenso habe ich das Engagement unserer acht Ratsmitglieder im Stadtrat, Gudrun Beschorner, Karl-Heinz Brülle, Heinz Gerling, Sabine Pfeffer, Manuel Rodriguez Cameselle, Marlies Stotz, Udo Strathaus und Hans Zaremba, und der Landtagsabgeordneten Marlies Stotz zu erwähnen.

Dank gebührt auch Dietmar Reineke für seinen Einsatz im Unterbezirksvorstand und seiner Nachfolgerin Marlies Stotz in diesem Gremium und für ihre Arbeit in der Landespartei.

Zu danken habe ich auch unseren Mitgliedern im Stadtverbandsvorstand, Marlies Stotz, Yasmine Freigang, Sabine Pfeffer, Hans-Werner Koch und Dietmar Reineke.

Schließlich habe ich meinen bisherigen Kolleginnen und Kollegen im Ortsvereinsvorstand für ihr Mittun und ihre Unterstützung zu danken.

Dies waren in den vergangenen zwei Jahren Bernhard Scholl und Udo Strathaus als meine beiden Stellvertreter, Marianne Borghoff und Erika Martin als Schriftführerinnen, Anita Brülle und Heinz Gerling als Finanzverantwortliche, Michael Althoff und Michael Bosäck als Bildungsbeauftragte, Hans-Werner Koch als Seniorenbeauftragter und Erhard Raschke als Vertreter der AfA.

Begleitet wurde der Vorstand mit dem kritischen Sachverstand von den Mitgliedern unserer Kontrollkommission, Margret Schulte Steinberg und Klaus Wilhelm Penzler.

Auch ihnen habe ich meinen Dank auszusprechen.

Unterstützt wurde unsere Arbeit auch von einer Reihe von Genossinnen und Genossen, die keine offizielle Funktion ausüben.

Als Beispiel möchte ich Ulla Wolf erwähnen, die auch nach ihrem Ausscheiden als Mitarbeiterin im SPD-Büro unserem Ortsverein durch vielfältigen ehrenamtlichen Einsatz hilft.

Auch dafür einen herzlichen Dank.

Für die offensichtlich gute Zusammenarbeit in den Gremien des Ortsvereins spricht, dass sich fast alle bisherigen Vorstandsmitglieder heute erneut um eine Vorstandsfunktion bewerben und sich auch ein Mitglied der Kontrollkommission der Wiederwahl stellt.

Diese Kontinuität ist ein gutes Zeichen für die Herausforderungen unserer zukünftigen Arbeit.

Daher bitte ich, allen Bewerberinnen und Bewerbern für eine Arbeit im Vorstand und in der Kontrollkommission heute mit deutlichen Voten für eine Fortführung ihrer ehrenamtlichen Arbeit mit einem klarem Vertrauensvorschuss auszustatten.

Ich wünsche uns eine förderliche Aussprache über unsere bisherige und künftige Arbeit als SPD-Ortsverein.

Ich danke für Eure Aufmerksamkeit.”