Ein neuer Aufbruch

Erwartungen der SPD-Basis an den Bundesparteitag

Einen neuen Aufbruch erwartet der Lippstädter SPD-Ortsvereinschef Hans Zaremba von dem bevorstehenden Hamburger Bundesparteitag seiner Partei. “Dies nicht nur mit Blick auf einige Teile der Agenda 2010, über die wir dringend nachdenken müssen, sondern auch auf unsere künftige Ausrichtung als linke Volkspartei.”

Vorschläge der Parteibasis zum neuen SPD-Grundsatzprogramm.Aus der Mitte des Lippstädter SPD-Ortsvereins wurden im März eigene Gedanken formuliert und beschrieben.

Programmeckpunkte

Mit der Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms wolle die SPD diese Linie bestimmen. Dem sei eine breite Debatte in allen Gliederungen der Partei vorausgegangen. Auch im Lippstädter SPD-Ortsverein habe es im März eine Zusammenkunft zu der vom Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus initiierten Mitgliederbefragung zum künftigen Programm gegeben. Nach dem Godesberger (1959) und dem Berliner (1989) wäre das Hamburger Programm das Dritte der SPD nach 1945. Die wesentlichen Eckpunkte des Entwurfs für Hamburg fasste der SPD-Ortsvereinschef wie folgt zusammen. Die SPD wolle in ihrer Politik auch weiterhin “der Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft” folgen und sie fühle sich dabei der “stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus” verpflichtet. Sie sehe die Gesellschaft in dem “tiefsten gesellschaftlichen Umbruch” seit der industriellen Revolution, sie beklage, dass sich die “Kluft zwischen Arm und Reich vertieft” und die heutige Lebensweise schon bald die ökologische Belastbarkeit der Erde überfordere. Die SPD wolle mit ihrem Programm die Arbeitslosenversicherung in eine “Arbeitsversicherung” umwandeln, die berufliche Übergänge, Weiterbildungen und andere Erwerbsunterbrechungen absichere. Studiengebühren würden von ihr abgelehnt.

Erwartungen an SPD-Parteitag in Hamburg.Diese verbinden viele Sozialdemokraten auch mit Blick auf die künftige Sozialpolitik ihrer Partei in den Vizekanzler Franz Müntefering. Über das Ergebnis des Hamburger Parteitages will Norbert Römer (links) am Mittwoch, 31. Oktober, in der Mitgliederversammlung des Lippstädter SPD-Ortsvereins berichten.

Informationsveranstaltung

“Wir wünschen uns vom Ausgang des Parteitages zudem, unsere Kontakte zu den Vorfeldorganisationen erneuern zu können”, betonte der SPD-Ratsherr. “Die Verbindungen zu den Wohlfahrtsverbänden, Sportvereinen, Mieterlobbys und auch zu den Umweltgruppen sind für uns Sozialdemokraten unerlässlich, wenn wir neue Mitglieder für unser Engagement gewinnen wollen.” Der vom SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck beschrittene Weg, die Inhalte der bisherigen Politik zu überprüfen und daraus die Konsequenzen zu ziehen, biete dafür eine gute Voraussetzung. Dies insbesondere für das traditionelle Verhältnis der SPD zu den Gewerkschaften, das durch einige überhastete Hartz-Regelungen arg gelitten habe. Wenige Tage nach dem Bundesparteitag will der Lippstädter SPD-Ortsverein am kommenden Mittwoch, 31. Oktober, 19.00 Uhr, in der Gaststätte “Bei Köneke`s”, Barbarossastraße 42 a, eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Verlauf des SPD-Bundestreffens ausrichten. In ihr werden der Landesschatzmeister der SPD, Landtagsabgeordneter Norbert Römer, und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, die beide in Hamburg zugegen sein wollen, über die Ergebnisse und Schlussfolgerungen der Neuorientierung der deutschen Sozialdemokratie berichten.