Kommunalpolitik auf dem Prüfstand

SPD zog Zwischenbilanz der Stadtpolitik in Lippstadt

Während am Aschermittwoch an vielen Orten die Bundespolitik das bestimmende Thema bei den Versammlungen nach den närrischen Tagen war, hatten die Genossinnen und Genossen im Lippstädter SPD-Ortsverein die Kommunalpolitik auf die Tagesordnung ihres öffentlichen Treffens zum “Fisch nach Karneval” gesetzt. In den von den Vorstandsmitgliedern Lukas Forte und Marianne Schobert moderierten Talkrunden wurde das gesamte Spektrum der Stadtpolitik begutachtet. Dazu hatten sich als Gesprächspartner die Ratsmitglieder Karl-Heinz Brülle, Christine Goussis, Thomas Morfeld, Sabine Pfeffer, Udo Strathaus und Hans Zaremba eingefunden.

Talkrunde zu Themen der Sozial- und Schulpolitik vor Ort: Von links mit der Moderatorin Marianne Schobert, dem Vorsitzenden des städtischen Jugendhilfe- und Sozialausschusses, Hans Zaremba, dem Gesprächsleiter Lukas Forte, der Schulpolitikerin Christine Goussis und der Vizebürgermeisterin Sabine Pfeffer.

Mehrgenerationentreffpunkt

Der Vorsitzende des städtischen Jugendhilfe- und Sozialausschusses, Hans Zaremba, stellte den siebenjährigen Einsatz der SPD für die Schaffung eines Mehrgenerationentreffpunktes in Lippstadt heraus, der in 2017 im “Mikado” seinen Standort gefunden habe und gut angenommen werde. “Alles, was wir bislang dort erleben, hat unsere Erwartungen voll erfüllt”, bemerkte der Sozialdemokrat. Als vorteilhaft habe es sich auch erwiesen, “dass diese Einrichtung in städtischer Regie geführt wird und in Nanni Schütte eine ausgezeichnete Leiterin gefunden hat”. Und ermutigend sei es auch gewesen, durch die Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich Fördermittel des Bundes erhalten zu haben.

Aufmerksame Zuhörer beim Politischen Aschermittwoch 2018 des Lippstädter SPD-OrtsvereinsVon links Werner Schönfelder, Hans-Dieter und Inge Spangardt.

Willkommenskultur

Zur Flüchtlingspolitik vor Ort unterstrich Zaremba: “Es ist das Verdienst von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft gleichermaßen, dass die Aufnahme in 2015 mit 551 Personen, in 2016 mit 495 Kindern, Frauen und Männer und in 2017 mit 10 Geflüchteten so reibungslos geklappt hat.” Durch die frühzeitige Einbindung des Lippstädter Netzwerkes für Frieden und Solidarität sei es gelungen, “einen wirksamen Beitrag zur Willkommenskultur in Lippstadt zu leisten”. Daraus resultiere auch die Bildung eines “runden Tisches”, der sich vier Mal im Jahr unter seinem Vorsitz mit der gesamten Themenskala “Geflüchtete” befasse und speziell Fragen der Integration erörtere. Ihm gehören Angehörige des Integrationsrates und des Netzwerkes für Frieden und Solidarität, Mitarbeiter der Ordnungsverwaltung und des Fachbereichs für Familie, Schule und Soziales sowie jeweils ein Mitglied der im Stadtrat vertretenden Fraktionen an.

Rückte die Willkommenskultur und die Kindergartenplätze in den Mittelpunkt seiner Ausführungen: Hans Zaremba (Bildmitte) im Gespräch mit Marianne Schobert und Lukas Forte.

Kindergartenplätze

Darüber hinaus schaute der Ausschussvorsitzende auch auf die Angebote in den Kindertagesstätten, die noch in diesem Jahr um 85 zusätzliche Plätze ergänzt werden sollen. “Diese Erweiterung wird in Kenntnis der momentanen Hochrechnungen zur Geburtenentwicklung in Lippstadt wohl nicht ausreichen”, vermutet der Lokalpolitiker vor den im März im Jugendhilfe- und Sozialausschuss anstehenden Beratungen des Kindergartenbedarfsplanes. Überdies komme durch das Baugebiet “Auf dem Rode” weiterer “Druck auf den Kessel”. Womöglich werde noch in dieser Ratsperiode der Bau der 40. Kindertagesstätte im Stadtgebiet beschlossen.

Blick in die Mitte des Veranstaltungslokals:Auch in diesem Jahr hatte der Politische Aschermittwoch mit über 40 Besucherinnen und Besuchern wieder eine große Resonanz zu verzeichnen.

Medienkompetenz

Ein positives Fazit zur Schulpolitik zog die Ratsfrau Christine Goussis. Aus dem Programm “Gute Schule” der vorherigen Landesregierung würden in Lippstadt insgesamt 5.6 Millionen Euro zur Verfügung stehen, um Um- und Neubauten, Sanierungen und Modernisierungen vornehmen zu können. Zudem ist es für die Gesamtschulpädagogin wichtig, dass die Schulen in ihren Kernlehrplänen ein Konzept einfügen, “um die Medienkompetenz ihrer Schüler festigen zu können”. Ebenso ging die Sozialdemokratin auf die jüngsten Anmeldezahlen für die Lippstädter Grundschulen ein. Die SPD habe an ihrem Prinzip “Kleine Füße, kleine Weg” festgehalten, wodurch auch in Hörste für 19 Jungen und Mädchen eine Klasse als Teilstandort der Grundschule in Dedinghausen bestehen bleibe.

Sprach sich für den Ausbau der Schulsozialarbeit aus:Die Gesamtschulpädagogin und SPD-Ratsfrau Christine Goussis (links).

Schulsozialarbeit

Erforderlich halte sie eine Erweiterung der Hans-Christian-Andersen-Schule: “Die Offene Ganztagsschule dort benötigt dringend mehr Räume”. Gleichfalls wünschte sich Christine Goussis eine Verstärkung der Schulsozialarbeit (“Immer mehr Kinder haben Probleme, die sie mit in die Schulen bringen”) an den Lippstädter Bildungsstätten. “Wir haben in unserer Stadt mit der Einführung der Schulsozialarbeit ausgezeichnete Erfahrungen gemacht”, sagte die SPD-Ratsfrau und hob hervor: “Sie hat auch zu einer gewissen Veränderung der Kommunikation und des Klimas an den Schulen beigetragen.” Die Schülerinnen und Schüler seien schließlich nicht nur Lernende, sondern auch in der Schule lebende Menschen mit Bedürfnissen und unterschiedlichen sozialen Bezügen.

Blickte auf die Kulturpolitik in Lippstadt:Die Vizebürgermeisterin Sabine Pfeffer (Bildmitte). Dazu mehr in der Fortsetzung zur kommunalpolitischen Zwischenbilanz der SPD.

Fortsetzung

An dieser Stelle werden mit einer Fortsetzung der kommunalpolitischen Zwischenbilanz der Sozialdemokraten zur Halbzeit der aktuellen Ratsperiode die Bereiche “Kultur”, “Sport” und “Stadtentwicklung” beleuchtet.

Der Sport und die Stadtentwicklung bildeten den zweiten Teil der Gesprächsrunden: Von links Marianne Schobert, Thomas Morfeld, Karl-Heinz Brülle, Lukas Forte und Udo Strathaus. Auch dazu mehr in dem folgenden Artikel über die kommunalpolitische Zwischenbilanz. Fotos (7): Karl-Heinz Tiemann