Wochenrückblick von Hans Zaremba
Das in den vergangenen Wochen heftig diskutierte Heizungsgesetz hat am Donnerstag, 15. Juni, den Eingang in die parlamentarischen Beratungen gefunden. Die Fraktionen der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) repräsentierten Ampel-Regierung haben sich dabei auf Leitplanken geeinigt, die eine breite Förderung und die enge Verzahnung mit der Wärmeplanung der Kommunen vorsehen. Zweifellos war diese Ampel-Entscheidung das Thema der Woche.
Den nimmt Hans Zaremba in seinem jüngsten Wochenrückblick vor.
Konkrete Ausgestaltung abwarten
Mit weniger harten Vorgaben und mehr Zeit gegenüber den ursprünglichen Plänen wurde der Kompromiss zwischen den drei Fraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erreicht. Nach dem Vorhaben der Ampel-Koalitionäre soll das Gebäudeenergiegesetz mit einem Wärmeplanungsgesetz verbunden werden und beide zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. Damit dürfte sich das ursprünglich vorgesehene Verbot des Einbaus von Öl- und Gasheizungen vom 1. Januar 2024 wohl erledigt haben. Was nun alles auf die Bürgerinnen und Bürger zukommt, bleibt abzuwarten. Ebenso die Bedingungen für eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung, die nach den bisherigen Verlautbarungen spätestens 2028 greifen soll. Voreilige Auslassungen – wie unterhalb der Woche in Lippstadt -, wonach die Kommunen mit der Wärmeplanung überfordert würden, sind für die angestrebte Klimaneutralität keine Hilfe.
Politik einbinden
Nun steht am kommenden Dienstag, 20. Juni, in der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien erneut das Thema Rettungswesen auf der Tagesordnung. Ob der Bürgermeister gut beraten ist, auf den in der Mai-Zusammenkunft des Rates beschlossenen Arbeitskreis durch ein neuerliches Ratsvotum auszuhebeln, muss er entscheiden. Besser wäre es, wenn er die Ratsfraktionen bei seinen möglichen Entscheidungen für die künftige Ausrichtung des Rettungsdienstes einbinden würde. Bereits der von ihm zuvor beschrittene Weg, den Beschluss aus der Ratssitzung am 22. Mai auf Bildung eines Arbeitskreises durch eine formale Beanstandung zu kippen, hat die Sachlage zusätzlich belastet.
Krise der DFB-Auswahl
Über die Politik hinaus hat einmal mehr die deutsche Fußball-Nationalmannschaft zornige Kritik ausgelöst. Die Resultate der vom Bundestrainer Hansi Flick in den Begegnungen mit der Ukraine (3:3) und Polen (0:1) aufgebotenen Männer zeigen die verheerende Form der DFB-Auswahl auf, die in einem knappen Jahr ihr Auftaktmatch bei der Europameisterschaft im eigenen Land zu bestreiten hat. Auch der nach der Weltmeisterschaft in Katar als Sportchef zum DFB zurückgeholte Rudi Völler konnte bislang noch nicht viel ausrichten. Das sportliche Dilemma, das zuletzt den Weg von des Coachs Joachim Löw begleitete, hat sich zum Leidwesen der vielen Fußballfans in Deutschland auch in Ära seines Nachfolgers fortgesetzt. Der Druck auf dem Übungsleiter wird von Länderspiel zu Länderspiel immer heftiger.
