Im Blickpunklt
Rätsel und Angstmacher
Rente mit 67 im Zentrum der Diskussion
Mit einer kritischen Beschreibung („Die Rente steht inzwischen für viele Bürger als Rätsel und Angstmacher dar“) und einer weitvertretenen skeptischen Einschätzung („Wenn wir soweit sind, kriegen wir sowieso nichts mehr“) eröffnete der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba ein Treffen zur „Zukunft der Alterssicherung“. Dazu hatten die Veranstalter (die Arbeitsgemeinschaft 60plus und der Lippstädter SPD-Ortsverein) mit dem rentenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Anton Schaaf, einen gründlichen Kenner der vielschichtigen Materie und über die Parteigrenzen hinaus anerkannten Gesprächspartner gewonnen.
Koalitionsvertrag
Dass die Ankündigung, die Rente erst mit 67 zu zahlen, eine heftige Kritik ausgelöst habe, könne er ganz und gar verstehen, gestand der Referent der örtlichen Sozialdemokraten zum Beginn seiner Ausführungen in der Gaststätte „Bei Köneke`s“ ein. Doch auf den Überbringer (Franz Müntefering) der (für viele schlechten) Nachricht einzuschlagen, greife zu kurz. „Was der Arbeitsminister zum Thema gemacht habe, ist Bestandteil des Koalitionsvertrages“, erklärte Anton Schaaf. Mit der Genehmigung dieser Vereinbarungen durch den SPD-Bundesparteitag fühle auch er sich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Mitglied einer Regierungsfraktion daran gebunden. Dass angesichts einer längeren Lebenserwartung und schrumpfender Sozialkassen eine Anhebung der Regelaltersgrenze irgendwann eintreten musste, sei bei den Rentenversichern wie auch bei den Reformkommissionen unterschiedlicher Couleur seit langem Konsens gewesen.
Kündigungsschutz
Zweifel wurden in der vom SPD-Seniorenbeauftragten, Hans-Werner Koch, eröffneten Diskussion laut, inwieweit durch eine spätere Verrentung der Arbeitnehmer deren Beschäftigungschancen in den Betrieben verbessert werden können. „Es ist doch bekannt, dass bereits heute viele aus unterschiedlichen Gründen vor dem jetzigen Rentenalter mit 65 schon ausscheiden“, analysiere Heinfried Heitmann die gegenwärtige Lage in den Unternehmen. Wer über eine Verlängerung der Lebensarbeitszeiten nachdenke, müsse aber auch die Arbeitsplatzsicherheit der Beschäftigten im Auge behalten, verlangte er zugleich ein Festhalten am Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer. Eine Forderung, die auch bei dem gelernten Mauerer, späteren Müllmann und heutigen Bundestagsabgeordneten Anton Schaaf eine uneingeschränkte Zustimmung fand.
