Ausgabe Nr. 6/2010: Sommertour 2010

Mitgliederbefragung

Ursachenforschung und Antworten

Die bundesweite Mitgliederbefragung in den SPD-Ortsvereinen

Es war die verlorene Bundestagswahl, die gezeigt hat: Die SPD muss sich erneuern. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war die Befragung aller SPD-Ortsvereine, die erstmals in der fast 150-jährigen Geschichte der deutschen Sozialdemokratie organisiert wurde. Auch der SPD-Ortsverein in der Kernstadt hat sich daran beteiligt und dazu im April eine Mitgliederversammlung durchgeführt. Ende Mai wurden auf einer Konferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus die Ergebnisse dieser Befragung vorgestellt. Dabei war auch der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba zugegen.

Meinungsaustausch im Willy-Brandt-Haus.Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba und der stellvertretende Abteilungsleiter für Politik und Analysen beim Parteivorstand der SPD in Berlin, Hermann Zimmermann. Die Aufnahme stammt aus der Kamera von Marco Urban aus Berlin.

„Fehlende Mobilisierung“

Der SPD-Vorstand in Berlin hatte Ende März die Fragebögen an die 10.000 Ortsvereine verschickt und bis Mitte Mai mehr als 4.200 zurückerhalten. Für die Meinungsforschung ist dies eine ungewöhnlich hohe Quote. Auf die Frage, was im Bundestagswahlkampf als negativ empfunden wurde, waren „fehlende Mobilisierung“ und „Zustand der Bundespartei“ vermerkt worden. Ähnliche Eindrücke aus der Bundestagswahl wurden auch im April in der Lippstädter Ortsvereinsversammlung formuliert. Für die Zukunft wünschen sich die Genossen vor allem Mitgliederbefragungen: 54 Prozent der Ortsvereine meinen, dieses Instrument solle „auf jeden Fall“ eingesetzt werden, 37 Prozent entschieden sich bei dieser Frage für „eher ja“. Auch Mitgliederentscheide werden gewünscht, lediglich ein Fünftel ist skeptisch und lehnt sie ab. Als heikel wird das Vorhaben von Parteichef Sigmar Gabriel gesehen, Nichtmitglieder künftig über Kandidaten für öffentliche Ämter mitentscheiden zu lassen. Das aber lehnen zwei Drittel der befragten Ortsvereine ab. Ein Drittel der Basisgliederungen ist zudem „weniger zufrieden“ oder „unzufrieden“ mit der Arbeit der Parteizentrale. „Die Ergebnisse der Befragung werden auch künftig unsere Aktivitäten begleiten“, meinte der Lippstädter Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba mit Blick auf die von der SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug in Berlin unterbreitete Bestandaufnahme.