Bundespolitik
Ein Bundesparteitag zur Unzeit
Koalitionsverhandlungen überlagern SPD-Kongress
Welche Impulse vom SPD-Bundesparteitag, der mit Blick auf das 150jährige Bestehen der SPD für die Zeit von Donnerstag, 14. November, bis Samstag, 16. November, in Leipzig, dem Geburtsort der Sozialdemokratie, anberaumt wurde, ausgehen sollen, lässt sich gegenwärtig nur schwer beschreiben. Denn bis zur Versammlung der Bundespartei der SPD werden ihre Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien für die Bildung einer neuen Bundesregierung, über deren Annahme oder Ablehnung die SPD ohnehin per Mitgliederentscheid befinden will und wozu Rote Lippe Rose intern auf den Seiten 4 und 5 dieses Heftes berichtet, noch nicht abgeschlossen sein.
Defizite
Ob die Sozialdemokraten in Leipzig allerdings den Mut aufbringen, über ihre Defizite im Bundestagswahlkampf 2013 zu diskutieren, dürfte mit Blick auf die zuvor erwähnten Gespräche mit der Union zweifelhaft sein. Obwohl es zum miserablen Wahlergebnis und der wenig überzeugenden Wahlkampagne der SPD einiges zu besprechen gäbe, was in den letzten Wochen verschiedene Veranstaltungen – so am Montag, 7. Oktober, in Duisburg eine Zusammenkunft der Friedrich-Ebert-Stiftung und worüber diese Publikation in seiner letzten Ausgabe informierte, sowie am Freitag, 18. Oktober, in Ahlen die Regionalversammlung der Sozialdemokraten im Westlichen Westfalen – unverhohlen offenbarten.
Wahlen
So werden in Leipzig neben dem Rechenschaftsbericht des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel vor allem die Vorstandswahlen im öffentlichen Interesse stehen. Für den Vorsitz bewirbt sich erneut der 2009 in Dresden zum ersten Mal in dieses Amt gewählte und 2011 in Berlin bestätigte aktuelle Parteichef. Es ist kaum damit zu rechnen, dass für die Spitzenfunktion noch weitere Personen ihren Hut in den Ring werfen. Dafür gibt es auch keinen Grund, weil es Sigmar Gabriel verstanden hat, die Partei nach dem bitteren Ergebnis bei der Bundestagswahl 2009 aufzurichten und sie vor allem wieder mit den Gewerkschaften zu versöhnen, wo viel mit der Agenda 2010 kaputt gegangen war. Etliche Sozialdemokraten zollen ihm mittlerweile Respekt dafür, wie er die Dinge seit dem neuerlichen Wahldebakel vom 22. September dieses Jahres regelt. Zudem ist mit dem Goslarer SPD-Politiker im Parteivorsitz wieder eine gewisse Kontinuität eingetreten, die nach dem Rücktritt von Willy Brandt und den vielen Wechseln zwischen 1987 bis 2009 lange nicht mehr gegeben war.
Hans Zaremba
