Rote Lippe Rose intern – Nummer 2/3 aus 2021

 

Kaum Akzente gesetzt, dafür Unruhe ausgelöst

Ein kritischer Blick auf die ersten einhundert Tage des Neuen im Stadthaus

„Was wir bislang in den Sitzungen des Rates erlebt haben, waren überwiegend Enttäuschungen.“ Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Lippstädter Stadtrat, Thomas Morfeld, die ersten einhundert Tage von Arne Moritz als Vorsitzender des Stadtrates und dessen Rolle als Chef der Verwaltung zusammen.  

Ist von der Arbeit des Bürgermeisters enttäuscht: SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Morfeld.

Schwäche

Die offenkundige Schwäche des am 1. November 2020 ins Stadthaus eingezogenen Mannes war zuletzt bei seinen Versuchen zu beobachten, eine starke Kraft für die Koordinierung seiner originären Aufgaben als Hauptverwaltungsbeamter zu gewinnen. Anstatt, auf die von der SPD befürwortete und bewährte Struktur (Allgemeiner Vertreter und Finanzchef in Personalunion) aus den Amtszeiten seiner gleichfalls aus der CDU gewählten Vorgänger, Wolfgang Schwade von 1997 bis 2005 und Christof Sommer von 2005 bis 2020, zurückzugreifen, wurde die Politik in den Ratssitzungen von November bis Februar gleich mit drei neuen Organisationsmodellen konfrontiert. Die nun am 22. Februar – womöglich vom Verwaltungsgericht wegen fehlender Mitwirkung des Personalrates wieder einzukassierende Regelung – wurde im Stadtrat gegen die Stimmen der SPD durchgesetzt. Es war nach den Ratssitzungen am 23. November und 14. Dezember bereits der dritte Anlauf, für das nach dem Ausscheiden des vorherigen Bürgermeisters und nun als Hauptgeschäftsführer beim Städte- und Gemeindebund NRW tätigen Christof Sommer und der als Bürgermeisterin nach Oelde entschwundenen Ersten Beigeordneten und Kämmerin Karin Rodeheger bestehende Vakuum auf der Brücke im Stadthaus eine durchgreifende Lösung zu finden.

Nebenbürgermeister

Was jedoch nun mit Unterstützung der anderen sechs Fraktionen – denen offensichtlich die Tragweite ihrer Zustimmungen nicht vollends bewusst genug war – außerhalb der SPD bewirkt worden ist, hat innerhalb der Lippstädter Stadtverwaltung zu einer erheblichen Unruhe geführt. „Mit diesem Beschluss ändern Sie grundsätzlich alles“, zitierte „Lippstadt am Sonntag“ am 28. Februar eine Anmerkung des Verfassers dieser Zeilen zu dem vom heutigen Bürgermeister vorgegebenen Beschlussvorschlag. Ebenso deutlich war die Stellungnahme von Thomas Morfeld nach dem „Patriot“-Beitrag vom 25. Februar: „Wir haben den Eindruck, hier wird ein Nebenbürgermeister aufgebaut.“