Keine einfachen Bedingungen
Betrachtungen zu den vergangenen zwölf Monaten im Lippstädter Stadtrat
Der nach der Kommunalwahl am Sonntag, 13. September 2020, auf nunmehr 62 Personen angewachsene Rat der Stadt Lippstadt hatte sich vor gut einem Jahr – am Montag, 2. November 2020 – konstituiert. Durch den von der CDU aufgebotenen und offenkundig auf seine Aufgabe als Vorsitzender des Rates und Chef der Verwaltung fachlich nicht ausreichend vorbereiteten Bürgermeister und den vielen neuen Ratsmitgliedern aus sieben Fraktionen war es angesichts der Corona-Pandemie nicht immer einfach, die erforderlichen Schritte für die Entwicklung von Lippstadt zu gehen.
Schwerpunkte
Für die Gestaltung etlicher SPD-Schwerpunkte hat es sich als förderlich erwiesen, dass die SPD-Fraktion bei der Lenkung der Fachausschüsse mit Sabine Pfeffer die Regie im Kulturausschuss ausübe, Gunther Schmich zum Vormann des Sportausschusses berufen habe und mit Hans Zaremba den Vorsitzenden des Jugendhilfe- und Sozialausschusses stelle. Dieser Zugriff auf bestimmte kommunale Positionen mit erfahrenen und kompetenten Ratsmitgliedern gilt auch für die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Lippstadt (GWL) mit Udo Strathaus als Chef des Aufsichtsrates und die Sparkasse Lippstadt mit der Landtagsabgeordneten Marlies Stotz als erster Repräsentantin des Verwaltungsrates. Damit konnte die SPD eine Vielzahl von Themen in das Zentrum der politischen Debatten bringen. Dazu einige Stichwörter: Barrierefreiheit, Beitragsgestaltung für den Besuch von Kita und offener Ganztagsschule, Fahrradmeile, Grillplätze, Hygieneartikel in öffentlichen Gebäuden, Innovationspreis Sport, IT-Sicherheit im Stadthaus, Klimaschutz, Mehrgenerationenarbeit, Nachhaltigkeit beim Umgang mit Rohstoffen, Ordnungspartnerschaft, Stadtmuseum und Tourismusangebote.
Archiv-Foto: Anne Sellmann
Neugestaltungen
In den kommenden Wochen obliegt dem Stadtrat die Aufgabe, die Hauptsatzung der Stadt Lippstadt, die Geschäftsordnung für die städtischen Gremien und die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse neu zu gestallten. Dazu wurde vom Haupt- und Finanzausschuss am Montag, 8. November 2021, ein Arbeitskreis aus allen sieben Ratsfraktionen eingesetzt. Für die SPD werden ihr Fraktionschef Thomas Morfeld und der Verfasser dieses Beitrages die Interessen vertreten. Die Sozialdemokraten fordern unter anderem, eine stärkere Mitwirkung der Politik bei den Personalfragen zu verankern. Ebenso auf Anregung von Sabine Pfeffer, dem bisherigen Kulturausschuss auch die Zuständigkeit für den Tourismus zu übertragen.
Hans Zaremba
