Ausgabe Nr. 12/2009: Ein bitterer Tag für die SPD

Rote Lippe Rose intern

Ein bitterer Tag für die SPD

Die Bundestagswahl am 27. September und ihre Folgen

Das Ergebnis der Bundestagswahl war für uns, die sich äußerst engagiert im Wahlkampf für die Sozialdemokratie und ihre Kandidaten für die Kanzlerschaft, Frank-Walter Steinmeier, und als heimischen Vertreter im Bundestag, Wolfgang Hellmich, eingesetzt haben, eine bittere Enttäuschung. Über dieses Resultat und seine Folgen wird auch bei uns noch zu reden sein. Doch zuvor gilt es, allen Mitgliedern herzlich zu danken, die trotz der schwierigen Umfragewerte für unsere Partei im Wahlkampf für den Bundestag und auch für das Europaparlament am Sonntag, 7. Juni, sowie den Stadtrat und Kreistag am Sonntag, 30. August, stetig für die SPD geworben haben.

Analyse

Es war bei dieser Ausgangslage wohltuend, wie viele vor Ort bereit waren, ihren Beitrag in diese langen Wahlkampfwochen einzubringen. Zurück zur Analyse: Eine erste Debatte über das Ergebnis der Bundestagswahl erfolgte am Dienstag, 6. Oktober, in der parteiöffentlichen Ortsvereinsvorstandssitzung. Ebenso dürfte das Resultat ein Punkt sein, wenn wir uns am Mittwoch, 28. Oktober, mit der Landtagsabgeordneten Marlies Stotz in einer Mitgliederversammlung mit der Landtagswahl im nächsten Jahr zu befassen haben. Für Freitag, 20. November, ist ein weiteres Treffen geplant, wo wir mit Wolfgang Hellmich die Beschlüsse und Personalentscheidungen des Dresdner Bundesparteitages erörtern wollen.

Neuanfang

Es ist in den Medien viel über die Gründe berichtet worden, die zu der heftigen SPD-Niederlage am Sonntag, 27. September, geführt haben. Etliches ist durchaus zutreffend, anderes aber auch zu hinterfragen. Bemerkenswert war, was der Göttinger Parteienforscher Franz Walter am Tag nach der Wahl in seinem Artikel “Fünf-Punkte-Plan für eine neue SPD” zu den Folgen des Wahldebakels unserer Partei für “Spiegel-Online” verfasste. Der Autor fordert: Die Sozialdemokraten müssen einen mutigen Neuanfang wagen wie mit dem Godesberger Programm. Die dazu genannten Überlegungen sind als ein Anstoß für die Diskussion bei uns vor Ort auf den Seiten 8 und 9 dieser Ausgabe zu finden.

Hans Zaremba

Ortsvereinsvorsitzender

Soziale Stärke – Mehrheit 2010

Mitgliederversammlung am Mittwoch, 28. Oktober, 19.00 Uhr

Die Bundestagswahl liegt gerade mal einen Monat zurück, wenn in der Versammlung des Lippstädter SPD-Ortsverein am Mittwoch, 28. Oktober, 19.00 Uhr, in der Gaststätte “Bei Köneke`s”, Barbarossastraße 42 a, Lippstadt, schon wieder die Vorbereitung einer Wahl auf der Tagesordnung steht. Diesmal geht es um die Abstimmung über die Zusammensetzung des künftigen Landtages von Nordrhein-Westfalen. Sie ist zwar erst für Sonntag, 9. Mai 2010, im Terminkalender eingetragen, doch die Vorläufe sind bereits jetzt vorzunehmen. Zu dem Mitgliedertreffen mit der Landtagsabgeordneten Marlies Stotz mit dem Thema “Soziale Stärke – Mehrheit 2010” sind alle Genossinnen und Genossen aus der Kernstadt-SPD herzlich eingeladen.

Mehr dazu auf Seite 3.